Konstruktive Beiträge beim Schülerkonvent zur Reform der Hessischen Verfassung in Wiesbaden

Am 15. Mai 2017 nahmen wir, Julian Kruhmann, Malte Wiedemann (bei Klasse 12), Julia Hörl und Philip Karb (beide Klasse 10) am Projekt „Hessen in guter Verfassung“ im hessischen Landtag teil. Im Landtag konnten rund 180 Schülerinnen und Schüler ihre Ideen und Meinungen zur geplanten hessischen Verfassungsreform einbringen. Initiiert und organisiert wurde unsere Teilnahme durch unsere Oberstufenleiterin Frau Dr. Hoffmann, die uns im Vorfeld auch mit Informationen und Arbeitsmaterial zur Vorbereitung versorgte.

Nach unserer problemlosen Anreise trafen wir etwas vor 9 Uhr im Landtag ein. Prompt wurden wir von Abgeordnetem Knoblich empfangen, welcher mit uns noch einmal den Tagesablauf durchging und uns unsere Fragen beantwortete.

Nach geringer Wartezeit ging es geschlossen in den Plenarsaal, in welchem wir auf den Plätzen der Landtagsabgeordneten Platz nahmen. Im Anschluss an eine Begrüßungsrede von Landtagsdirektor Peter von Unruh gab es eine Einführung in das Programm. Des Weiteren wurden die knapp 140 teilnehmenden Schüler in 5 verschiedene Gruppen aufgeteilt:

1: Todesstrafe und Staatsziele, 2: Arbeitsentgelt und Bürgerbeteiligung, 3: Wahlalter; Stimmrecht; Wählbarkeit und Wahlprüfung, 4: Digitalisierung Kinder-; Jugend und Behindertenrechte, 5: Erziehung/Schule; Religion und Konfession im Unterricht).

Philip und ich waren Teil der Gruppe 1. Währendessen beschäftigten sich Malte und Julia mit den Themengebieten der Gruppe 3.

Alle Gruppen verließen den Plenarsaal und fanden sich in verschiedenen Räumlichkeiten des Landtagsgebäudes wieder zusammen. Dort wurden dann nach einer Vorstellungsrunde in intensivem Austausch die verschiedenen Meinungen und Ansichten zu den jeweiligen Themengebiete kundgetan. Ziel war es eine mehr oder weniger einheitliche Meinung in der Gruppe zu finden und diese anschließend im Plenarsaal den anderen Gruppen und verschiedenen Landtagsabgeordneten vorzutragen.

Im Plenarsaal kam es dann zu den angesprochenen Vorträgen der verschiedenen Gruppen. Jeweils 2-3 Redner pro Gruppe trugen die erarbeiteten Vorschläge und Meinungen zu den jeweiligen Themengebieten vor. Dabei entstanden Diskussionen zwischen den Rednern und den Abgeordneten, was die Durchführbarkeit verschiedener Vorschläge betraf.

Zusammenfassend kann man sagen, dass das Projekt eine gute Möglichkeit bot sich als Schülerin und Schüler an der geplanten Verfassungsreform des Landes Hessens zu beteiligen und Meinungen unserer jungen Generation in diesen Prozess einfließen zu lassen. Kritisch sollte man die sehr geringe Zeitspanne des Projektes anmerken. In weniger als 3 Stunden Einarbeitungszeit in den themeninternen Gruppen ist es ziemlich schwer konstruktive und weiterführende Arbeit zu leisten. Mit mehr Zeit ist sicherlich ein noch höherer Beitrag  als der ohnehin schon erreichte möglich.

Meinungen zum Projekt :

Meiner Meinung nach ist das beschriebene Projekt eine gute und praktische Möglichkeit für Jugendliche sich aktiv an Politik zu beteiligen. Zudem fande ich die Idee, die teilnehmenden Schüler in verschiedenen Gruppen arbeiten zu lassen, sehr sinnvoll, da in kleineren Gruppen eine bessere Arbeitsatmosphäre herrscht und folglich leichter Ideen zustande kamen, welche im Anschluss im Plenarsaal besprochen wurden. Des Weiteren hat es mich gefreut, dass zur Diskussion auch einige Abgeordnete gekommen waren, um sich mit unserem Erarbeiteten auseinanderzusetzen. Dies gab mir das Gefühl, dass unsere Ideen durchaus in die Arbeit zur hessischen Verfassungsreform einfließen könnten. Jedoch glaube ich, dass ein derartiges Projekt in einem noch längeren Zeitraum mit mehr als einem Schülerkonvent oder an mehreren zusammenhängenden Tagen noch mehr Sinn machen würde, da ohne Zeitdruck noch konstruktivere Arbeit geleistet werden kann. (Julian Kruhmann)

Julian und ich entschieden uns für die Gruppe: ,,Todesstrafe und Staatsziele". Wir waren uns schnell einig, dass die Todesstrafe aus der Verfassung gestrichen werden sollte und wie im Grundgesetz durch den Satz: ,,Die Todesstrafe ist abgeschafft." ersetzt wird. Danach unterhielten wir uns darüber, was für Staatsziele noch in die Verfassung aufgenommen werden sollten. Wir waren uns einig, dass das Ehrenamt gefördert werden muss, sich stärker für Tier- und Naturschutz eingesetzt werden muss und die Infrastruktur auf dem Land ausgebaut werden muss. Jedoch waren wir uns nicht einig, ob man sagen kann, dass die Kultur gefördert werden muss, da uns zwar viel daran lag, dass zum Beispiel Schwimmbäder gefördert werden. Jedoch dachten wir, dass zum Beispiel eine Statue nicht gefördert werden muss, da man das Geld auch an anderer Stelle gebrauchen kann. Abschließend kann ich sagen, dass es zwar ein anstrengender, aber auch erfolgreicher Tag war und ich hoffe, dass es unsere Ideen und Vorschläge in die neue Verfassung schaffen. (Philip Karb)

Bericht von Julian Kruhmann