Festung Europa? – Asyl- und Flüchtlingsproblematik in der EU – Planspiel zu einem brisanten Thema im PoWi-Kurs der 11. Klasse

Die Bilder von überladenen Flüchtlingsbooten, ertrunkenen Frauen und Kindern und überfüllten Auffanglagern haben in den letzten Jahren die öffentliche Aufmerksamkeit verstärkt auf die Flüchtlingspolitik gelenkt. Insbesondere das Mittelmeer gilt als gefährlichste Grenze der Welt. Seit die Binnengrenzen in der EU gefallen sind, kontrollieren die Mitgliedstaaten die Außengrenzen gemeinsam. Flüchtlinge und Asylsuchende sind deshalb nicht mehr nur eine Aufgabe, der sich die jeweiligen Einzelstaaten stellen müssen, sondern es ist eine gemeinsame Aufgabe aller EU-Staaten. Kritiker werfen der EU vor, sie errichte mit ihrer Politik eine „Festung Europa“ und widerspreche damit ihren eigenen humanitären Werten. Die südlichen Länder der EU fühlen sich von der Situation, bedingt durch Bürgerkriege und Armut in anderen Teilen der Welt, überfordert und verlangen eine gemeinsame Strategie der EU. Die bisherigen Beschlüsse wurden immer wieder nachverhandelt und lösen das Problem nur punktuell.

Die Bilder von überladenen Flüchtlingsbooten, ertrunkenen Frauen und Kindern und überfüllten Auffanglagern haben in den letzten Jahren die öffentliche Aufmerksamkeit verstärkt auf die Flüchtlingspolitik gelenkt. Insbesondere das Mittelmeer gilt als gefährlichste Grenze der Welt. Seit die Binnengrenzen in der EU gefallen sind, kontrollieren die Mitgliedstaaten die Außengrenzen gemeinsam. Flüchtlinge und Asylsuchende sind deshalb nicht mehr nur eine Aufgabe, der sich die jeweiligen Einzelstaaten stellen müssen, sondern es ist eine gemeinsame Aufgabe aller EU-Staaten. Kritiker werfen der EU vor, sie errichte mit ihrer Politik eine „Festung Europa“ und widerspreche damit ihren eigenen humanitären Werten. Die südlichen Länder der EU fühlen sich von der Situation, bedingt durch Bürgerkriege und Armut in anderen Teilen der Welt, überfordert und verlangen eine gemeinsame Strategie der EU. Die bisherigen Beschlüsse wurden immer wieder nachverhandelt und lösen das Problem nur punktuell.

Das Planspiel „Festung Europa“ zur Asyl- und Flüchtlingsproblematik der Europäischen Union, das am Dienstag, dem 21. April 2015 von den Schülerinnen und Schülern des Politik und Wirtschaft – Kurses der 11. Klasse in Kooperation mit der Europäischen Akademie Hessen simuliert wurde, stellt eine Sitzung des Europäischen Rates nach, bei der über die Flüchtlingsproblematik beraten und über eine gemeinsame Politik entschieden werden soll. Die Teilnehmer nehmen die Rollen der Staats- und Regierungschefs sowie der Innenminister von verschiedenen europäischen Staaten ein. Vertreten sind auch der EU-Ratspräsident sowie der EU-Innenkommissar und der Präsident der Europäischen Kommission. Alle gemeinsam müssen versuchen, trotz unterschiedlicher Positionen zu einer gemeinsamen Politik zu gelangen.

Geleitet wurde die Außerordentliche Sitzung des Rats der Europäischen Union von der Ratspräsidentin (Jolanta Rūškytė). In ihrer einleitenden Rede wies sie auf die hohe Flüchtlingsanzahl hin ausgelöst durch die Unruhen, Aufstände in Nordafrika und den Bürgerkrieg in Syrien, die gefährliche Überfahrt der Flüchtling mit Gefahr für Leib und Leben, die illegitime ausbeuterische Rolle der "Schleuser" hin. Die Ereignisse der vergangenen Tage mit nahezu 1.000 Toten erhöhten den Druck auf die EU und eine schnelle Lösung sei erforderlich. Dies unterstrich in seiner Rede auch der Kommissionspräsident (Simon Ehret). Er forderte die Einhaltung des Menschenrechts und appellierte an die gemeinsame Verantwortung aller Europäer. Außerdem forderte er eine Verbesserung der Unterkunftsbedingungen für Flüchtlinge und verbesserte Aufnahmebedingungen.

Die Minister der einzelnen EU-Länder stellten ihre Haltung zur Flüchtlingspolitik vor. Insbesondere Italien, Spanien, Griechenland und Malta forderten Unterstützung und eine gemeinsame Lösung, während Dänemark und Groß-Britannien eine Problemlösung in den Ursprungsländern der Flüchtlinge favorisierten und für ihre Länder einen Aufnahmestop vortrugen.

Am Ende des Planspiels gelang es, eine einheitliche Abschlusserklärung zu verfassen, die möglicherweise der Realität politischer Entscheidungen in der EU sehr nahe kommt:

  • Ausbau von Frontex
  • wirtschaftlichen starke Länder sollen einen Fonds bilden, um finanziell schwächere Länder mit einer hohen Flüchtlingszahl zu unterstützen
  • in der Frage Quoten und Verteilung erfolgte keine Einigung.

Die Schülerinnen und Schüler erfahren durch diese Simulation, wie der Prozess der Politikgestaltung auf höchster Ebene abläuft und sie können erkennen, dass es manchmal gar nicht so einfach ist, die verschiedenen Positionen der Mitgliedsstaaten unter einen Hut zu bekommen.